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SPD
 

Ergebnisse der Hartz-IV-Verhandlungen: Ein Erfolg für Arbeitnehmer und Arbeitslose, bedürftige Kinder und Kommunen

Nach einer monatelangen Blockade durch Schwarz-Gelb haben wir endlich einen Durchbruch in den Verhandlungen über das Hartz-IV-Paket erzielt. Die SPD hat echte Fortschritte für Arbeitnehmer, für Arbeitslose, für bedürftige Kinder und für die Kommunen erzielt. Das hilft allen Menschen in Deutschland. Dieser Erfolg ist auch der Beharrlichkeit und Geschlossenheit in der sozialdemokratischen Verhandlungsführung um Manuela Schwesig und Kurt Beck zu verdanken. mehr...

 
SPD
 

SPD weitet Bildungspaket erheblich aus

Anlässlich des Ergebnisses der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Wir haben bei den Verhandlungen über das Hartz-IV-Paket nicht locker gelassen. Und das hat sich im Bereich Bildung gelohnt. So konnten wir aus dem ursprünglich von von der Leyen geschnürten "Bildungspäckchen" ein Bildungspaket machen, das den Namen verdient. mehr...

 
Roland Schmitz-Justen
 

Bebauungsplan REWE Spielhagenstraße weiter optimiert | SPD-Antrag sichert weitere Arbeitsplätze

Der Bebauungsplan für das Grundstück in der Spielhagenstraße, auf dem REWE einen Neubau eines Verbrauchermarktes plant, soll noch weiter verändert werden, das beschloss der Stadtbezirksrat Südstadt-Bult am 16.02.2011, auf Antrag von Rot-Grün.
Der Eigentümer bzw. Nutzer des Grundstückes in der Tiestestraße, auf dem sich zur Zeit noch der REWE Getränkemarkt befindet, soll auch weiterhin Wegerecht über das Gelände in der Spielhagenstraße eingeräumt werden. mehr...

 
SPD
 

CDU/CSU/FDP blockieren Mindestlöhne, Bildungspaket und fairen Lohn für Leiharbeit | Merkel lässt Hartz IV-Verhandlungen scheitern

Für das Scheitern der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss zum Arbeitslosengeld II, zum Bildungspaket und zur gleichen Bezahlung in der Leiharbeit ist die Kanzlerin selbst verantwortlich. Es hätte die Möglichkeit gegeben, die Vorschläge der Regierung gemeinsam mit Grünen und SPD im Interesse der Menschen zu verbessern: Ein Bildungspaket für Kinder, das seinen Namen verdient, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gerechte Mindestlöhne und verfassungskonforme Regelsätze für das ALG II. mehr...

 
Thomas Hermann
 

Willkommen im Schulstandort Südstadt: Montessori-Schule übernimmt Grundschule "Bonner Straße"

Mit Datum vom 04.02.2011 hat die Landeshauptstadt Hannover mitgeteilt, dass die von der Stadt aufgegebene Grundschule an der Bonner Straße (Südstadt) kurzfristig verkauft werden soll. Bereits nach den Sommerferien möchte die Elterninitiative Montessori Region Hannover e.V. mit einer Grundschule und IGS einziehen. Kita- und Krippengruppen sollen kurzfristig hinzukommen. Die Nutzung der Sporthalle durch örtliche Vereine soll nachmittags und abends erhalten bleiben. mehr...

 
Januar 2011-1
 

3-Klassenmedizin? Nicht mit uns! SPD Südstadt-Bult informiert über die Gesundheitsreform

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will Gesundheit noch stärker als bisher vom Geldbeutel der Einzelnen abhängig machen. Sie ebnet den Weg zu einer Drei-Klassen-Medizin, die Sie direkt betrifft. Die SPD bevorzugt mit der Bürgerversicherung ein faires, solidarisch finanziertes System, von dem alle gleichermaßen profitieren. mehr...