Antifaschismus

Wir Jusos wenden uns gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus, denn sie sind mit einer toleranten und offenen Gesellschaft, wie wir sie anstreben, nicht vereinbar.

Faschismus überall bekämpfen!
Deshalb sind Aktivitäten gegen den zunehmend offener auftretenden Rechtsradikalismus fester Bestandteil der Juso-Arbeit vor Ort und im gesamten Verband. Dabei ist Rechtsradikalismus für uns mehr als das Agieren faschistischer und neonazistischer Parteien und sogenannter „freier Kameradschaften“. Das rechte Potenzial in unserer Gesellschaft ist leider viel höher, als selbst die schon erschreckenden Wahlergebnisse von NPD und DVU in mehreren Bundesländern aussagen.

Burschenschaften
Alltagsrassismus und Wohlstands-Chauvinismus sind bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen. Eine besondere Gefahr stellen auch rechte Burschenschaften dar. Durch diese Organisationen versuchen oft rechte AkademikerInnen junge Studierende mit völkischer Gesinnung in einflussreiche Positionen zu bringen.

Rechte Parteien
In letzter Zeit gelingt es rechten Parteien - insbesondere der NPD - und den „freien Kräften des nationalen Widerstands“ dieses Einstellungspotenzial stärker zu nutzen. Dies resultiert z. T. auch aus einem ideologischen, kulturellen und strategischen Wandel in der „rechten Szene“. Statt NS-Verherrlichung und biologischem Rassismus vertreten Teile der „modernen Nazis“ heute den sogenannten Ethnopluralismus, der formal eine Gleichwertigkeit verschiedener Völker anerkennt, die nur nicht vermischt werden dürfen, faktisch damit aber genauso Fremdenfeindlichkeit schürt, wie jede andere faschistische Ideologie. Sie widmen sich zudem Themen wie Sozialpolitik oder Globalisierungskritik, die Menschen aus der ganzen Gesellschaft ansprechen. Nazis versuchen zudem kulturell attraktiv zu sein. Rechtes Gedankengut ist mittlerweile in jeder Jugendszene und Musikkultur sowie in fast allen Gesellschaftsschichten vertreten.

Geschichtsrevisionismus
Wir Jusos bekämpfen alle Versuche der Nazis, deutsche Geschichte umzudeuten und zu verfälschen, was insbesondere bezüglich der Zeit des Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1945 immer wieder versucht wird. Zum Beispiel anlässlich von „Helden“gedenktagen für Wehrmachtsoldaten werden die wirklichen Hintergründe und Kriegsursachen ausgeblendet und das „deutsche Volk“ als eines unter vielen unter dem Krieg leidenden Völkern dargestellt.

Für ein NPD-Verbot
Wir Jusos finden es unerträglich, wenn Nazis in unseren Parlamenten sitzen. Deshalb setzen wir uns für ein NPD-Verbot ein und bekämpfen alle faschistischen und neonazistischen Parteien. Das wird aber nicht ausreichen. Genauso wichtig ist es, den braunen Sumpf auf der Straße trocken zu legen. Nazis, ob im Anzug oder in sogenannten freien Kameradschaften, stellen wir uns konsequent entgegen. Nazis dürfen in Deutschland nie wieder eine Chance erhalten. Sie wollen unsere Demokratie zerstören und predigen Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus. Deshalb bekämpfen wir rechtes Gedankengut – egal, ob am Rand oder in der Mitte der Gesellschaft!

Aktiv gegen Rechts
Wir Jusos sind in vielfältiger Form aktiv. So mobilisieren wir gegen Nazi-Demos und organisieren Aktivitäten vor Ort, klären über die Hintergründe rechter Handlungen auf und widersprechen neonazistischen „Argumenten“. Wir bieten gemeinsam mit vielen BündnispartnerInnen demokratische, tolerante und kulturelle Alternativen. Zur nachhaltigen Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rechts setzen wir uns für eine langfristige, kontinuierliche Finanzierung von Programmen für Toleranz und die Einführung einer Bundesstiftung für demokratische Kultur ein. Ebenso fordern wir die effektive Verfolgung rechter Straftaten. Um von unterschiedlichen Erfahrungen im Kampf gegen Rechts zu profitieren, werden alle Aktivitäten gegen Rechts im Bundesverband vernetzt. Außerdem engagieren wir uns in zahlreichen antifaschistischen Bündnissen.

Weitere Informationen
Auf dem Hamburger Parteitag 2007 hat die SPD einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit rechten Burschenschaften gefasst. Die Mitgliedschaft in einer burschenschaftlichen Gemeinschaft wurde damit grundsätzlich als unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD erklärt. Die SPD und die Jusos stehen dafür ein, faschistischen und nationalistischen Tendenzen an den Hochschulen und darüber hinaus den Nährboden zu entziehen.