WLAN in Flüchtlingsunterkünften | Verärgerung über die CDU-Fraktion

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Roland Schmitz-Justen
 

Mit Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion Südstadt-Bult, dass Ihr Antrag "WLAN in Flüchtlingsunterkünften", den sie zusammen mit den Grünen im Bezirksrat Südstadt-Bult eingebracht hatten, von der CDU in die Fraktion gezogen wurde. Mit der Beratung und dem Beschluss des Antrags, wäre eine Grundlage zur Versorgung von Flüchtlingsunterkünften mit WLAN in Zusammenarbeit mit "Freifunk.net-Hannover" zu einem stadtweitem Modell geschaffen wurden.

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Roland Schmitz-Justen, merkt hierzu an: “Wir sind uns bewusst, dass die Versorgung von Flüchtlingsunterkünften in der Landeshauptstadt mit WLAN in den Stadtbezirken von Hannover nicht unterschiedlich sein kann, sondern gehen davon aus, dass es in Hannover zur einer stadtweiten Umsetzung kommen muss. Nun ist die möglichst schnelle Umsetzung von der CDU verhindert worden“.

Die SPD-Fraktion ist darüber verärgert, dass hier ein weiteres Zeichen zur Willkommenskultur, verzögert wird und weist drauf hin, dass diese Verzögerungsstrategie von der CDU-Bezirksratsfraktion bei dem Gelände in der Jordanstraße zum Bau eines Flüchtlingswohnheimes schon angewandt wurde. Und dies obwohl alle notwendigen Fragen durch die Beantwortung der SPD-Anfrage bei einer Anhörung hierzu schon in der Märzsitzung im Stadtbezirksrat Südstadt-Bult beantwortet wurden.

Schmitz-Justen macht noch deutlich, dass "Freifunk.net-Hannover" sich ihm gegenüber positiv zu einer solchen Zusammenarbeit geäußert hat.

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Antrag - WLAN in Flüchtlingsunterkünften PDF 331 KB