"Natürlich setzen wir auf Sieg" - Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies besuchte den SPD-Ortsverein Südstadt-Bult

Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die sich Niedersachsens SPD-Vorsitzender Olaf Lies vorgenommen hat: „fünf Wochen, 100 Termine, 100 Prozent Niedersachsen“. Lies befindet sich auf der Sommertour 2011 und ein Etappenziel war am 10. Juli der SPD-Ortsverein Südstadt-Bult in Hannover. Im Café Lasall nahm sich Lies zwei Stunden Zeit, um erste Eindrücke von seinen bisherigen Besuchen zu schildern und Anregungen aus Hannovers größtem Ortsverein mitzunehmen.

„Die Stimmung im Lande ist gut, ich spüre überall den Willen, die Kommunalwahlen zu gewinnen“, freute sich Olaf Lies. Noch mehr Freude bereitet ihm die Erkenntnis, dass „viele neue, vor allem jüngere Menschen zur SPD stoßen“. Einer von ihnen saß mit am Tisch: der Spitzenkandidat der Südstadt-Bult-SPD für die Regionswahl, Frank Straßburger. Allen gemeinsam ist der Wille, dass die SPD in Niedersachsen stärkste politische Kraft wird und möglichst viele Landräte und Bürgermeister hinzugewinnt.

„Natürlich setzen wir auf Sieg“, so der SPD-Landesvorsitzende, der die Kommunalwahlen als erstes Etappenziel auf dem Weg zu den nächsten Landtags- und Bundestagswahlen sieht. „Der Regierungswechsel in Hannover und Berlin beginnt in Niedersachsen am 11. September 2011“. So ließe sich nach Auffassung von Bezirksbürgermeister Lothar Pollähne die Aufgabenstellung für die kommenden Wochen beschreiben. „Wir sind in der Region Hannover, in der Landeshauptstadt und im Stadtbezirk Südstadt-Bult die Nummer Eins und das wollen wir auch bleiben“, ergänzte der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Hermann selbstbewusst.

Drei Themen werden nach Ansicht von Olaf Lies die kommenden Wahlgänge in kommunaler Hinsicht bestimmen: die Schulentwicklung, die Finanzen und die kommunale Daseinsvorsorge. Alle drei Bereiche sind stark miteinander verknüpft. Das, so Olaf Lies, wird nirgendwo deutlicher als bei den rund 800 Millionen Euro, die in Niedersachsen Jahr für Jahr aufgewendet werden müssen, um die sozial- und bildungspolitischen Versäumnisse der Vergangenheit auszugleichen. Unter den fehlenden Bildungs- und Berufsperspektiven leiden vor allem die Kommunen und die Landkreise. „Für die“, empört sich Lies, „ist die von der CDU und der Niedersächsischen Landesregierung ins Gespräch gebrachte Oberschule ein Sackgasse. Die Oberschule, ohne Perspektive für höhere Abschlüsse, verschärft das Bildungsgefälle zwischen Stadt und Land in einem seit 50 Jahren nicht gekannten Maße.“

Olaf Lies sieht für Niedersachsen und ganz Deutschland nur eine Devise: „Zwei Wege, ein Ziel“. Das Gymnasium ist etabliert, so Lies. Daneben muss es eine weitere Schule geben, die ebenfalls bis zum Abitur führt. „Ob die nun Gesamtschule, Oberschule oder ganz anders heißt, ist mir letztlich egal“, lautet Olaf Lies Erkenntnis. „Wichtig ist dabei, dass das Schulangebot den Wünschen der Eltern entspricht und dass wir es schaffen, auch in der Fläche Teilhabe zu garantieren.“ Die SPD muss seriös sagen, wie es im Jahr 2020 aussehen soll, denn volle Ganztagsschulen, gut ausgestattete Krippen oder das Zwei-Wege-Schulsystem lassen sich nicht übers Knie brechen.

Wer für Bildung und Teilhabe steht, muss dafür sorgen, dass die Kommunen und Landkreise finanziell angemessen ausgestattet werden. Man kann nicht gleichzeitig den Menschen mit unseriösen Vorschlägen Entlastung versprechen und dabei die Kommunen belasten. Die von der FDP immer wieder ins Gespräch gebrachte Steuerentlastung wirkt sich in den unteren Einkommensbereichen ohnehin nicht aus. Fehlende Daseinsvorsorge dagegen belastet die Menschen in den Städten und Gemeinden zusätzlich. Deshalb ist es für Olaf Lies unabdingbar, dass die Kommunen ihren Einfluss auf die Energieversorgung und die die Wohnraumbewirtschaftung nicht aufgeben, sondern, wo möglich, sogar ausbauen. „Wer das so genannte Tafelsilber verscherbelt“, so die Erkenntnis von Thomas Hermann, „schädigt ganz bewusst das städtische Gemeinwesen. Wir sind stolz darauf, bereits 1986 nach dem Atomunfall in Tschernobyl mit den Stadtwerken Hannover die Energiewende frühzeitig eingeleitet zu haben und seit 1992 atomstromfrei sind.“

Verantwortliche Politik sorgt dafür dass die Städte und ihre Stadtteile lebenswert bleiben. Dort wird Demokratie gelebt und deswegen setzt die SPD gerade in den Stadtteilen auf Präsenz, Nachbarschaft und persönliche Ansprache. Kommunalwahlen, so die gemeinsame Erkenntnis von Olaf Lies, Thomas Hermann, Frank Straßburger und Lothar Pollähne, sind Persönlichkeitswahlen. Darum heißt es für die SPD bei den Kommunalwahlen, Gesicht zu zeigen.

lopo