Neujahrsbrief von Stephan Weil

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das Jahr 2015 wird uns sicher noch lange in Erinnerung bleiben! Es hatte unterschiedliche Gesichter.

Bis zum August gab es viele gute Nachrichten bei uns in Niedersachsen:
- Wir haben eine Rekordbeschäftigung.
- Mehr als 2,8 Millionen Menschen haben einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz in Niedersachsen.
- Die Arbeitslosigkeit ist noch einmal deutlich zurückgegangen.

- Die Wirtschaft ist auf Wachstumskurs, der Landeshaushalt auf Sanierungskurs. Wieder konnten wir die Verschuldung deutlich reduzieren. Und das, obwohl wir in die Zukunft investieren, vor allem in der Bildungspolitik.
- Niedersachsen wird immer mehr zum Ganztagsschulland, schon heute sind mehr als 60% unserer Schulen Ganztagsschulen auf einem guten pädagogischen Niveau.

Seit September haben wir es dafür mit großen Herausforderungen zu tun. Die Auswirkungen der Flüchtlingsnot haben in Niedersachsen alle Beteiligten enorm in Anspruch genommen. Ich bin allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, den Kommunen, den Hilfsorganisationen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes von Herzen dankbar, die sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen engagiert haben. Wir sind bis an den Rand unserer Möglichkeiten gegangen und haben uns als weltoffenes und mitfühlendes Land erwiesen.

Gleichzeitig gab es schlechte Nachrichten von Volkswagen. Die Manipulation von Abgaswerten ist völlig inakzeptabel und hat großen Schaden angerichtet. Ich bin froh, dass es inzwischen wieder besser aussieht - die niedersächsische SPD jedenfalls steht eng an der Seite des Unternehmens und seiner Beschäftigten.

Wir hatten also durchaus Bewährungsproben zu bestehen in diesem Jahr - und haben sie auch bestanden, wie Umfragen beweisen. Die niedersächsische SPD präsentiert sich am Jahresende als selbstbewusste, geschlossene und tatkräftige Regierungspartei. Das ist gleichzeitig auch die Grundlage für zukünftige Erfolge, zum Beispiel bei der Kommunalwahl im September 2016.

Das ist das Ergebnis einer großen gemeinsamen Anstrengung, für die ich mich bei Euch allen bedanke. Wir brauchen mehr denn je das Engagement und auch die Solidarität aller Mitglieder der niedersächsischen SPD!

In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen "guten Rutsch" in das neue Jahr. Lasst uns auch im nächsten Jahr gemeinsam und geschlossen einstehen für ein starkes und gerechtes Niedersachsen.

Mit herzlichen Grüßen
Euer Stephan Weil