Die SPD - eine Partei ohne Haltung?

 
Foto: SPD-Ortsverein Südstadt-Bult
 

„Es gibt sehr großen Redebedarf innerhalb unserer Mitgliedschaft“ stellte Vorsitzender Frank Straßburger schon in der Einladung zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung fest, und der gute Besuch am 14. November gab ihm recht.

Der Absturz der SPD in den aktuellen Umfragen auf 14 %, die erschreckenden Ergebnisse der Bayern- und der Hessenwahl und das desolate Gesamtbild der Großen Koalition zeugen von einer elementaren Krise unserer Partei.

 

In seinem Eingangs-Statement versuchte Dr. Stefan Klecha, einige der möglichen Punkte aufzuzeigen, die zu dem jetzigen Ist-Stand geführt haben könnten. Vom fehlenden „roten Faden, dem sozialdemokratischen Markenkern“ war die Rede. Vom „Kampf der Begriffe, die man mit der SPD verbindet, von Brot- und Butterthemen, die fehlen, von Schlüsselthemen und Schlüsselforderungen, die nicht besetzt werden. „Es scheint,“ so Stefan Klecha, „als hätte die SPD ihren Kompass verloren“.

Im Rahmen der sich anschließenden engagiert, aber sehr sachlich geführten Debatte bestätigten viele Mitglieder diese Eindrücke. Von Vertrauensverlust in die SPD war die Rede, viele wichtige Themen wie Pflege, Umverteilung, Arbeitsplatzsicherung, Situation bei VW, Wohnungsbau, Klimaschutz oder die Flüchtlingsfrage werden gar nicht oder nur halbherzig angegangen. Das Feld wird andern überlassen. Zu häufig wird gut aufbereitete Arbeit vor Ort von aktuellen Bundesthemen unterlaufen.

181114 Mv 660pxFoto: SPD-Ortsverein Südstadt-Bult

In vielen Redebeiträgen wurde die fehlende Haltung der Partei, einzelne Themen zu besetzen und auch dazu zu stehen, bemängelt. Wofür steht die SPD? Sind wir nur noch ein Debattierclub, der Überschriften produziert, die dann wieder ausgebügelt werden müssen? Die Forderung, „Themen ehrlich zu besetzen und auch die Folgen von Entscheidungen zu benennen“ wurde genauso positiv kommentiert wie der Vorschlag, sich von Entscheidungen „ein Bild machen zu können“, mit dem man operiert. Die Frage, ob die Partei zu verkopft sei, ob eine Akademisierung der Partei die Sprache verändere, wurde kontrovers diskutiert.  

Tenor der Debatte war allerdings der Blick nach vorn. Machen rückwärts gewandte Debatten einen Sinn? Wie können wir aus den genannten Fehlern lernen, vielleicht auch für die kommenden Wahlkämpfe vor Ort? Wie kriegen wir die Kurve Richtung Zukunft? Einige vorsichtige Anworten und Ansätze ergaben sich bereits aus der geführten Diskussion.

Einig waren sich die versammelten Mitglieder allerdings in einer Antwort: ein Neuanfang ist nur möglich mit Glaubwürdigkeit und Haltung.

Margitta Schuermann