SPD

Ein Jahr Schwarz-Gelb ­ Katastrophale Bilanz auf der ganzen Linie

Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstu...

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Anti-Atom-Demo

Datum und Uhrzeit
23. Oktober 2010, 11:00

Es reicht! Atomkraft Schluss jetzt!

SPD

Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung: Lobby-Politik gegen die Menschen

Ende Oktober 2009 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arbeit aufgenommen. Angetreten als „Traumpaar“ fand sich Schwarz-Gelb schon nach kurzer Zeit in einer „Zwangsehe“ voller Streit und Missverständnisse wieder. So schnell und nachhaltig wie Sc...

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SPD-Ratsfraktion Hannover

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Hannover anlässlich des Integrationsgipfels der Bundesregierung am 03. November 2010: Integration findet in den Kommunen statt! Kommunen brauchen vom Bund konkrete Hilfen und keine Symbolpolitik

Vor dem mittlerweile 4. Integrationsgipfel der Bundesregierung erweckt die schwarz-gelbe Koalition wieder einmal nur den Anschein des Handelns. Sie bringt eine Mini-Novelle des Ausländerrechts auf den Weg, die kaum Neues enthält und der Entwurf des B...

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