Der Bezirksratsherr der SPD Fraktion im Bezirksrat Südstadt-Bult, Roland Schmitz-Justen, merkt hierzu an : „Auch hier macht die SPD Fraktion im Bezirksrat deutlich, dass die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht nur die Teilhabe an einer gemeinsamen Bildung beinhaltet sondern z.B.auch, wie hier, das Recht aller sich selbständig im Straßenverkehr bewegen zu können. Defekte akustische Signale für sehbehinderte und blinde Menschen an Ampeln können nicht nur zu einer Verkehrsgefährdung führen sondern auch die betroffenen Menschen in ihrer Selbstständigkeit einschränken.“

Des weiteren macht Schmitz-Justen deutlich: „Die SPD wird sich weiterhin auf allen politischen Ebenen für eine Inklusion von Menschen mit Behinderung einsetzen, damit die UN-Konvention, die am 26. März 2009 auch in Deutschland in Kraft getreten ist, umgesetzt wird.“