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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Roland Schmitz-Justen

1. September 2011: Akustische Signale für sehbehinderte und blinde Menschen an Ampeln

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Auf Anfrage der SPD Bezirksratsfraktion Südstadt-Bult, hat die Stadtverwaltung in der gestrigen Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult zu Wartungsarbeiten an akustischen Signalanlagen für sehbehinderte und blinde Menschen an Ampeln Stellung genommen.

In der Antwort des stellvertretenden Fachbereichsleiter Tiefbau Herrn Freiwald geht unteren anderem hervor, dass im Turnus von vier Monaten eine Wartung aller Ampeln durch eine Vertragsfirma durch geführt wird. Zusätzlich werde auf Störungsmeldungen durch Betroffene reagiert. Die letzte Wartung sei im Mai durch die Vertragsfirma durch geführt worden.

Irritiert ist die SPD Bezirksratsfraktion darüber, dass die mit der Wartung und Betreuung beauftragte Vertragsfirma die Ampel an der Kreuzung Sallstraße /Geibelstraße erst gestern repariert hat, obwohl eine davon schon seit März diesem Jahres defekt war. Warum dies der beauftragten Firma bei ihren Wartungsarbeiten im Mai nicht aufgefallen ist, kann sich SPD-Bezirksratsherr Roland Schmitz-Justen nicht erklären. Die SPD liege mit ihrer Forderung völlig richtig, möglichst keine kommunalen Aufgaben mehr zu privatisieren sondern bei der öffentlichen Hand zu belassen.

Schmitz-Justen kündigt jetzt schon an: „Wir werden weiter an dieser Problematik arbeiten. In der neuen Wahlperiode werden wir uns gleich wieder um das Thema kümmern.“ Er könne sich vorstellen, dass die Signalanlagen mit Hinweisen zum Vorgehen bei Störungen versehen werden. Natürlich müssen diese Hinweise dann auch in Brailleschrift vorhanden sein. Schmitz-Justen: „Dies wird die SPD Fraktion im Bezirksrat Südstadt-Bult selbstverständlich wieder vorher mit dem Blindenverein Hannover e.V. absprechen“.

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