Von Lothar Pollähne

Sichtlich fit und gut gelaunt geht Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil in die heiße Phase des Landtagswahlkampfs. Die Kondition für die kommenden gut acht Wochen hat er sich bei Bergwanderungen in Tirol und Slowenien geholt: keine schlechte Voraussetzung für das erneute Erklimmen des „Niedersachsen-Gipfels“ am 9. Oktober. Das wird trotz der großen Popularität Stefan Weils kein leichter Gang, denn „das Land muss viele große Baustellen gleichzeitig bewältigen“, so der Ministerpräsident bei der Präsentation der Wahlplakate in Hannover.

Der Krieg in der Ukraine, die explodierenden Energiekosten, die Unwägbarkeiten des kommenden Corona-Winters und der Dürresommer bereiten vielen Menschen in Niedersachsen große Sorgen. Und viele Menschen haben auch schlicht Angst vor dem, was auf sie zukommt. In dieser Situation ist die Niedersachsen-Wahl vor allem eine Vertrauensfrage. Die Wählerinnen und Wähler fragen sich: „wer kann das und wem können wir vertrauen“. Aktuelle Umfragen, weiß Stefan Weil, trauen das am Ehesten der SPD zu, aber der Ministerpräsident weiß auch, dass Umfragen „Wasserstandsmeldungen“ sind.

Niedersachsens SPD reagiert auf die aktuelle Lage mit dem Slogan: „Das Land in guten Händen Stefan Weil“. Bewusst setzt die Partei dabei auf die Popularität des Ministerpräsidenten, der in den kommenden gut acht Wochen auf nahezu jedem Wahlplakat zu sehen sein wird. 60.000 Plakate sind bereits von den Parteigliederungen geordert. Die Basis ist nach Weil Eindrücken „top-motiviert“. Zentrales Anliegen der niedersächsischen SPD ist der „Einsatz für Menschen mit schmalen Schultern“. Das betrifft die Themenbereiche Wohnungsbau, digitales Lernen, Generationengerechtigkeit und Energieversorgung.

Stefan Weil sieht sein Bundesland trotz aller aktuellen Probleme gut aufgestellt für die kommenden Aufgaben. Niedersachsen soll und wird das Energieland Nr. 1 in Deutschland werden und das erste Land mit einer funktionierenden Wasserstoff-Wirtschaft. Das ist gut für die Menschen, gut für Niedersachsen und letztlich auch gut für Deutschland. Stefan Weil sieht Deutschlands Energieversorgung in seinem Bundesland gut aufgehoben, und er verhehlt nicht, dass Krisenmanagement und Zukunftsmut bei ihm in den besten Händen liegen. „Ich freue mich auf den Wahlkampf“, so Weil, „und der wird in Niedersachsen — wie gewohnt — sachlich und fair ablaufen.“

Mit gut 100 Dialogveranstaltungen sollen neben Stefan Weil die jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten in den Mittelpunkt gestellt werden. Alle sozialdemokratischen Bewerberinnen und Bewerber erhalten ein persönliches Plakat, auf dem Stefan Weil „als Zugpferd“ mit abgebildet ist. Dabei kann der Ministerpräsident auf ein profiliertes Team setzen: mit Sozialministerin Daniela Behrens, Umweltminister Olaf Lies und Innenminister Boris Pistorius als zusätzlichen Leuchttürmen. „Wenn’s um die Wurst geht, ist die niedersächsische SPD besonders stark“, weiß Stefan Weil aus vergangenen Wahlkämpfen. Das soll sich öffentlichkeitswirksam auf etlichen Großveranstaltungen zeigen, die Bundeskanzler Olaf Scholz neben Stefan Weil in den Mittelpunkt stellen. Der Kanzler wird zum Auftakt der „heißen Phase“ in Cuxhaven und zum Abschluss in Hannover seinen großen Auftritt haben.

Dass Stefan Weil ein rot-grünes Regierungsbündnis präferiert, ist keine Überraschung. Mit einem solchen Bündnis hat er in seiner ersten Amtsperiode gute Erfahrungen gemacht, und die aktuellen Umfrageergebnisse geben ihm Recht: rot-grün hat deutliche Zustimmungswerte, aber darauf kann sich die niedersächsische SPD nicht ausruhen, denn Umfragen sind — wie gesagt — Wasserstandmeldungen. Stefan Weil wird also er seine ganze, angewanderte Kondition einbringen müssen, damit die Wahlparty am 9. Oktober zum „Oktoberfest“ für die SPD wird.

Mit freundlicher Genehmigung des „Vorwärts“

Foto: lopo

36. Osterfeuer der SPD Südstadt-Bult