„Auswärtsspiel“ in der Nordkurve
Am 5. Juli besuchte Olaf Scholz zum Wahlkampfauftakt Hannover und präsentierte gemeinsam mit Ministerpräsident Stephan Weil seine Ideen für die künftige, sozialdemokratisch geprägte Regierungspolitik.
Dafür waren die Corona-Beschränkungen nur bedingt ausschlaggebend: die Schlange vor der „Nordkurve“, dem Traditionsbiergarten am Stadion der „Roten“. So werden die Fußballer von Hannover 96 in der niedersächsischen Landeshauptstadt liebevoll genannt. Am Montag allerdings wurde nicht auf Anstoß oder Abpfiff gewartet, sondern auf Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. 300 Gäste waren zugelassen und sie bekamen einiges „auf die Ohren“.
Da in diesem Jahr nicht wir gewohnt das Schützenfest stattfindet, wurde diese Traditionsveranstaltung kurzerhand in die „Nordkurve“ verlegt und Olaf Scholz und Stephan Weil vom Fanfarenzug der Schreberjugend „in die Arena“ geleitet mit dem treffenden Lied „Er gehört zu mir“. Olaf Scholz genoss diese Begrüßung sichtlich und Stephan Weil tanzte gar ein wenig auf der Bühne herum. Damit war der Funke auch auf die 300 Gäste übergesprungen.
Begonnen hatte der Tag mit einem Besuch der IGS Langenhagen, wo 150 Schüler*innen den Kandidaten und den Ministerpräsidenten kompetent und gut informiert „grillten“, etwa zum Thema „Wirecard“. Olaf Scholz und Stephan Weil meisterten die Prüfung je nach ihrem Temperament: Scholz eher sachlich und Weil mit dem ihm eigenen Witz. Der Besuchstag in Hannover um fasste Stationen für alle wesentlichen Politikfelder, ein Seniorenheim wegen der Rentenfragen, einen Sportverein, der ein „Dankeschön-Fest“ für Freiwillige veranstaltete, das VW-Nutzfahrzeuge-Werk, wo Scholz und Weil mit Betriebsräten und Werksleitung über die Zukunft der Arbeit diskutierten und kurz vor dem Besuch der „Nordkurve“ einen kleinen Stammtisch mit Kulturschaffenden.
Der Abend unter freiem Himmel war nach diesem randvollen Tag die pointierte Zusammenfassung der gewonnenen Eindrücke. Moderiert von der Bundestagsabgeordneten Yasmin Fahimi und dem hannöverschen SPD-Ko-Vorsitzenden Adis Ahmetovic, der im September ebenfalls in den Bundestag einziehen will, präsentierten sich Olaf Scholz und Stephan Weil kurz und prägnant. „Die Wahl im September wird eine ziemliche Weichenstellung. Wie werden die 2020er Jahre mit einer SPD, die die Regierungskoalition formt? Halten wir zusammen, wollen wir eine gemeinsame Zukunft, können wir den Menschen die Angst vor der Zukunft nehmen und sicher stellen, dass Deutschland auch in 30 Jahren noch technologisch voran geht?“ Große Fragen, für die Olaf Scholz und die SPD konkrete Antworten bereithält.
Ein großes Thema heißt für ihn „Respekt“, für die Menschen an den Arbeitsplätzen, im Ehrenamt und in den Familien. „Ich will, dass die Anerkennung der Arbeit unter schwierigen Bedingungen auch in Zukunft gewährleistet ist“, so Scholz, „und dafür muss die Bezahlung stimmen: in allen Arbeitsfeldern.“ Dies ist für Scholz nur bei einem intelligenten Umgang mit dem Klimawandel möglich. „Wir sind die Einzigen, die konkret sind, bei der Stahlproduktion, in der Chemiebranche und im Automobilbau. Die CDU will da nicht dran und die Grünen diskutieren und wollen nicht bewilligen.“
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil genoss sein „Heimspiel“: „Ich bin stolz auf meine Heimatstadt und ich bin mit sicher, dass die Stadt im September klug wählen wird. Mit Olaf Scholz haben wir den Abstand besten Kandidaten und dafür lohnt es sich zu kämpfen, denn es geht um nicht weniger als einen Umbau der Gesellschaft, auf den sich die Menschen freuen können.“ Freuen konnten sich die 300 Gäste über die anschließende Diskussion.
Die Fragen an den Kandidaten und den Ministerpräsidenten lagen in Form eines 10cm hohen Stapels Bierdeckel vor und reichten von Europa und der Welt bis zur Rente und zur Pflege. Die leidet, so Olaf Scholz, unter einer Überökonomisierung. „Es kann nicht angehen, dass jeder Handgriff abgerechnet wird, denn es geht um Menschen, jene die pflegen und jene, die gepflegt werden müssen“ und diese Arbeit, so Stephan Weil, muss anständig entlohnt werden. „ Es darf keine Staatsknete ohne Tariflohn geben.“ Für solche Entscheidungen braucht es eine „kompetenten Staat“, denn nur der ist in der Lage, eine Menge Schaden zu verhindern.
Nicht erst, seitdem im konservativen Lager wieder über die Anhebung des Renteneintrittsalters diskutiert wird, ist die sichere Rente ein bestimmendes Wahlkampfthema. Das Geld dafür ist vorhanden, erklärte Olaf Scholz und mokierte sich darüber, dass die Union Steuererleichterungen für Vermögende im Umfang von 30 Milliarden Euro anpeilt, die Sicherung der Renten aber für unfinanzierbar hält. Schon in der Vergangenheit haben sich die „Rentenexperten“ verrechnet, als sie vor rund 30 Jahren den Zusammenbruch des Rentensystems prognostizierten. „Nichts davon ist eingetreten, so Olaf Scholz und es wird auch jetzt nicht eintreten. „Die Rente wird länger halten als manche Ehe.“ Davon ist Olaf Scholz überzeugt und davon konnte er auch die 300 Gäste in der „Nordkurve“ überzeugen. Für sie war nach diesem Abend klar, dass es sich lohnt zu kämpfen, für Olaf Scholz, die SPD und unsere gemeinsame Zukunft.
Von Lothar Pollähne