Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Laufzeiten älterer, besonders störanfälliger Atomkraftwerke um bis zu 28 Jahre verlängern. Damit verabschiedet sich die Regierung vom Atomausstieg, den die rot-grüne Koalition mit den Energieerzeugern verein...
Den gesetzlichen Krankenkassen droht im kommenden Jahr ein Minus von 11 bis 15 Mrd. Euro. Mehrere Kassen haben bereits eine drohende Insolvenz angekündigt - der Spitzenverband der Krankenkassen warnt, dass noch mehr Kassen gefährdet sind.
Die Bundesr...
Liebe Südstädterinnen, liebe Südstädter,
liebe Bultianerinnen, liebe Bultianer,
Ich möchte sie herzlich bitten, sich an der Typisierungsaktion für "Papa Frank" zu beteiligen. Für sie ist der Weg zur Peter-Petersen-Schule und die damit verbundene Ak...
Zusammen mit seinen Mitgliedsgewerkschaften und dem Sozial-verband Deutschland ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dazu auf, am 6. November in Hannover für gerechte Politik und gegen soziale Kälte Druck zu machen. Im Mittelpunkt des Aufrufs ste...
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstu...
Ende Oktober 2009 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arbeit aufgenommen. Angetreten als „Traumpaar“ fand sich Schwarz-Gelb schon nach kurzer Zeit in einer „Zwangsehe“ voller Streit und Missverständnisse wieder. So schnell und nachhaltig wie Sc...
Die schwarz-gelbe Bundesregierung will Gesundheit noch stärker als bisher vom Geldbeutel der Einzelnen abhängig machen. Sie ebnet den Weg zu einer Drei-Klassen-Medizin, die Sie direkt betrifft. Die SPD bevorzugt mit der Bürgerversicherung ein faires,...
Am 25. Februar informierte die SPD Südstadt-Bult bei ihrem allmonatlichen Infostand am Stephansplatz über die aktuelle Kommunalpolitik im Bezirksrat, den Hartz IV Kompromiss und die Kampagne zur Bürgerversicherung "Gesundheit für alle".
Die Bezirksra...
In diesen Tagen sind unsere Gedanken bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens, des Tsunami und der atomaren Störfälle leiden. Wir wollen helfen, wo wir können. (Information über Spendenmöglichkeiten unter www.spd.de.)
Die...
Das Anti-Atomplenum Weserbergland rief am Ostermontag zur Protestveranstaltung nach Grohnde, und rund 20.000 Menschen kamen. Bundesweit sollten an zwölf Standorten gegen die verfehlte Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung Zeichen gesetzt wer...
